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1 Geltung der Vertragsbedingungen Der Verkäufer, Arbeitstransparente Chemie, B. Köhler, bietet seine Leistungen und Lieferungen ausschließlich aufgrund der nachfolgenden Geschäftsbedingungen an. Die Angaben in Prospekten, Anzeigen, Katalogen, auf Internet-Web-Seiten u.ä. sind unverbindlich; Preise sind freibleibend. Preisänderungen aufgrund von Änderungen bei Zöllen, Ein- und Ausfuhrgebühren, Devisenkursen etc. bleiben vorbehalten. Ein Vertrag kommt erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung (E-Mail genügt) oder mit Beginn der Ausführung der Leistung durch den Verkäufer zustande. Der Käufer anerkennt den Urheberrechtsschutz und die Gewährleistungsbedingungen mit dem Öffnen der Originalverpackung an. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages gelten nur, wenn der Verkäufer sie schriftlich oder elektronisch bestätigt hat. Alle Druckwerke wie Transparente, Kopiervorlagen, etc. sowie die CD-ROM sind urheberrechtlich geschützt. 2 Lieferumfang, Nutzungsrechte und Lizenzbestimmungen Die Lieferung umfasst die Transparente unc Kopiervorlagen, welche urheberrechtlich geschützt ist. Nutzung und Verwertung der Lehrmittel ist nur im nachfolgenden Umfang gestattet: Der Käufer darf die Transparente nicht vervielfältigen. Bearbeitungen sind nur zulässig, wenn sie zur bestimmungsgemäßen Nutzung dienen, z.B. zur Erstellung eigener Arbeitsblätter. Der Käufer ist nicht berechtigt, den Inhalt der Transparente und Kopiervorlagen zu vermieten, zu verleihen oder auf Internetseiten zu verwenden oder die Daten in irgendeiner elektronischen Form (z.B. auf CD-ROM) zu kopieren und weiterzugeben.Der Versand erfolgt an die vom Käufer angegebene Adresse; dem Verkäufer bleibt der Versandweg und die Versandart vorbehalten, vorbehaltlich anderweitiger Bestimmung des Käufers. 3 Preise und Zahlungsbedingungen Zum angegebenen Preis kommen noch Versand- und Verpackungskosten hinzu. Die Preisangaben verstehen sich inkl. der gesetzl. Mehrwertsteuer. Im Falle des Verzuges des Käufers fallen Mahngebühren an, die den tatsächlichen Unkosten entsprechen. Ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers ist ausgeschlossen, soweit es nicht auf dem selben Vertragsverhältnis beruht. Liefertermine gelten nur bei schriftlicher Vereinbarung. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen (Streik/Aussperrung), gesetzlicher und behördlicher Anordnung (Import/Exportbeschränkungen), höherer Gewalt. Der Käufer hat das Recht, bei Verzug des Verkäufers nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Verkauf zurückzutreten. Weitergehende Schadensersatzansprüche sind, soweit den Verkäufer nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft, ausgeschlossen. Der Kauf erfolgt auf Rechnung bei einer maximalen Zahlungsfrist von 30 Tagen ohne Abzug, bis 14 Tage abzüglich 2% Skonto. 4 Umtauschrecht und Widerrufsrecht Der Käufer hat ein Umtauschrecht, wenn die Transparente und Kopiervorlagen Fehler aufweisen. Dieses Recht gilt nur, wenn ein erfolgter Supportdienst erfolglos war. Sie können die Ware innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Angabe von Gründen an uns zurückschicken. Dabei müssen Sie darauf achten, dass Sie die Ware in dem Zustand zurückgeben wie Sie sie erhalten haben, also ohne jegliche Gebrauchsspuren. Die rechtsgemäße Rücknahme erfolgt dann, wenn Sie den Kaufvertrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt schriftlich kündigen oder die Ware an uns zurückschicken; es zählt das Datum des Wareneingangs (muss innerhalb der 14-tägigen Frist liegen). Die Rücksendung geht an folgende Adresse: B. Köhler, Fasanenweg 9, 34626 Neukirchen. Bei einer Reklamation (wegen mängelhafter Ware, Falschlieferung o.ä.) erstatten wir Ihnen in jedem Fall auch die Portokosten! 5 Eigentumsvorbehalt Dem Verkäufer bleibt das Eigentum an den gelieferten Produkten bis zur vollständigen Bezahlungen aller Forderungen einschließlich Nebenforderungen vorbehalten. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware auf seine Kosten zurückzunehmen. Darin liegt kein Rücktritt vom Vertrag. Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen. 6 Gewährleistung/Haftung Der Verkäufer gewährleistet die Brauchbarkeit nach Maßgabe der von ihm herausgegebenen und zum Zeitpunkt der Auslieferung an den Käufer gültigen Beschreibung. Eine unerhebliche Minderung der Brauchbarkeit bleibt außer Betracht, es sei denn, den Verkäufer trifft Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Der Verkäufer gewährleistet, dass das Programm auf einem geprüften Datenträger ordnungsgemäß aufgezeichnet ist. 7 Datenschutz Alle personenbezogenen Daten, die für die Bearbeitung Ihrer Bestellungen und Anfragen notwendig sind, werden in unserer EDV gespeichert und vertraulich behandelt. Die Daten werden von uns nicht an Dritte weitergegeben. 8 Sonstiges Der Verkäufer versendet die vom Käufer bestellten Waren auf Rechnung des Käufers an die von diesem angegebene Adresse. Die Wahl des Versandweges und der Versandart bleibt dem Verkäufer überlassen, sofern nicht der Käufer bei Abgabe seines Angebotes darüber bestimmt. 9 Gewährleistung Gerichtsstand gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist das am Sitz des Verkäufers zuständige Gericht. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des Kaufvertrages berühren die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht; an Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Die Verpackung der Ware erfolgt durch den Hersteller. Die Kosten für die Verpackung und die Entsorgung der Verpackung sind vom Besteller zu tragen. Stand: April 2006